Sitzung
BPA/22/2023
Gremium
Bau- und Planungsausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Kölner Str. 256
Zeit
18:00-20:12 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | 39. Änderung des Flächennutzungsplanes - Neuordnung verkehrswichtiger Straßen
hier: Abwägung der Anregungen und/oder Bedenken der frühzeitigen Beteiligung sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB Beschluss: einstimmig | 0417/2023 | |
Ö 2 | Bebauungsplan Nr. 73 - Heukelbach
hier: Abwägung der Anregungen und/oder Bedenken der frühzeitigen Beteiligung sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB Beschluss: einstimmig | 0416/2023 | |
Ö 3 | BP Nr. 71 - Im Stadtgraben:
• Abwägung der Anregungen und/oder Bedenken aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 bzw. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) (Offenlage) und • Beschluss der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB. Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0423/2023 | |
Ö 4 | 41. Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr. 68-GE Dreiort
hier: Änderungsbeschluss gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden sowie Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB Beschluss: mehrheitlich Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 1 | 0414/2023 | |
Ö 5 | Bebauungsplan Nr. 68 - GE Dreiort
hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Beschluss zur Durchführung der frühzeiti-gen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden sowie Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB Beschluss: mehrheitlich Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1 | 0415/2023 | |
Ö 6 | 40. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr. 72 - GE Gizeh Süd
hier: Abwägung der Anregungen und/oder Bedenken der frühzeitigen Beteiligung sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)und Betei-ligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0418/2023 | |
Ö 7 | Erneuerung der Brücke der K23 bei Immicke | ||
Ö 8 | Satzung der Stadt Bergneustadt über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage Johann-Hackenberg-Str. vom XX.XX.XXXX
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0419/2023 | |
Ö 9 | Satzung der Stadt Bergneustadt über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage Verlängerung “Zum Knollen“ – von Haus Nr. 35 bis zum Wendehammer - vom XX.XX.XXXX
Beschluss: einstimmig | 0420/2023 | |
Ö 10 | Ausgleichsflächen | ||
Ö 11 | Bauanträge, Bauvoranfragen etc. zur Kenntnisnahme | ||
Ö 12 | Mitteilungen | ||
Ö 12.1 | Sachstand Barrierefreiheit der Schulen: | 0425/2023 | |
Ö 12.2 | Sachstandsbericht aus dem Tiefbau an den Bau- und Planungsausschuss | 0424/2023 | |
Ö 12.3 | Ausschusssitzung am 22.06.2023 | ||
Ö 13 | Anfragen, Anregungen, Hinweise | ||
Ö 13.1 | Anfrage zu einer Ausgleichsfläche | ||
Ö 13.2 | Kartendarstellung Ausgleichsfläche |