Sitzung
PLBA/40/2013
Gremium
Bau- und Planungsausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Kölner Str. 256
Datum
09.09.2013
Zeit
18:00-19:15 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bebauungsplan Nr. 57 – Haus Phönix-Hotel und Tagungsstätte und 34. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren hier: Abwägung der Anregungen und Bedenken der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlich- keit sowie der Behörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Empfehlung für die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB mit der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1 | 1219/2013 | |
Ö 2 | Stadtumbau West, Integriertes Handlungskonzept Hackenberg, -Zuwendung des Landes aus Landes- und Bundesmitteln hier: Richtlinie der Stadt Bergneustadt über die Gewährung von Zuwendungen
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 10 | 1221/2013 | |
Ö 3 | Satzung der Stadt Bergneustadt über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Auf dem Stein"
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 10 | 1208/2013 | |
Ö 4 | Abwasserbeseitigung hier: Gebührenbedarfsberechnung 2014 15. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Klärschlammsatzung der Stadt Bergneustadt vom 10.12.1999
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 10 | 1214/2013 | |
Ö 5 | Straßenreinigung hier: Gebührenbedarfsberechnung 2014 8. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 20.09.2007 (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Beschluss: mehrheitlich | 1211/2013 | |
Ö 6 | Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung 2014 10. Nachtrag zur Gebührensatzung der Stadt Bergneustadt für die Inanspruchnahme der Friedhöfe vom 15.12.2003
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 10 | 1209/2013 | |
Ö 7 | Bauanträge, Bauvoranfragen etc. zur Kenntnisnahme | ||
Ö 8 | Mitteilungen | ||
Ö 9 | Anfragen, Anregungen, Hinweise | ||
Ö 16.1 | Anfrage der Stv. Weiner bez. der Fortbildung von städtischen Mitarbeitern |