I. Änderung der Tagesordnung

Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen

Antrag der SPD-Fraktion betr. Wiedereröffnung der Begegnungsstätte Krawinkel-Saal (Jugendtreff) vom 17.11.2015 sowie Beschlüsse des Ausschusses für Soziales und Kultur vom 16.11.2015 (TOP 2 "Temporäre Schließung des Jugendtreffs in der Begegnungsstätte Krawinkel)

Betriebsleitung des Eigenbetriebs Wasserwerk

Wirtschaftsplan des Wasserwerks für das Jahr 2016

15. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Bergneustadt vom 12.12.2001

Abwasserbeseitigung
17. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Klärschlammsatzung der Stadt Bergneustadt vom 10.12.1999

Haushalt 2016

Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern 2016 in der Stadt Bergneustadt (Hebesatzsatzung)

Haushaltsplan 2016

Stellenplan 2016

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 und Entlastung des Bürgermeisters

Klassenbildung im Primarbereich; Schuljahr 2016/2017

Industrie- und Gewerbeflächenkonzept für die Kommunen des Oberbergischen Kreises
gemäß dem künftigen LEP Ziel 6.3-1

Errichtung eines Pultdaches auf dem Kindergarten Löhstraße

Aufnahme der Stadt Hückeswagen in den Kreis der OVAG Gesellschafter durch Übertragung von 88 Geschäftsanteilen an der OVAG Oberbergischen Verkehrsgesellschaft mbH von der Stadt Wipperfürth auf die Stadt Hückeswagen
- Zustimmung der OVAG Gesellschafter zu dieser Übertragung
- Zustimmung zum Verzicht auf ein Vorkaufsrecht

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW bzgl. Anregung der REP (Die Republikaner) zur Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Viktor Orbán vom 14.10.2015

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bergneustadt

Anregung des Stv. Schulte betr. versandt eines Hinweises mit den Steuerbescheiden 2016