1 Sitzung 11.02.2009 Rat

TOP 10 Ö: Antrag der SPD-Fraktion betr. Konjunkturpakett II - Auswirkungen auf Bergneustadt - Vorplanungen vom 18.01.2009

Vorlage:   0441/2009

Umsetzung:

Termin: 30.09.2009 an: Thaemar, Fachbereich 2
Erledigt: 10.11.2009 Ergebnis: Erfüllt

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Realisierung: Der Antrag ist erledigt. Der Rat hat in seiner Sitzung am 11.02.2009 unter TOP 10 antragsgemäß eine "Arbeitsgruppe Konjunkturpaket II" gebildet. Diese hat am 18.05. und am 03.06.2009 getagt und die Maßnahmen vorberaten, die der Rat in seiner Sitzung am 24.06.2009 (TOP 6) zur Umsetzung beschlossen hat.

2 Sitzung 11.02.2009 Rat

TOP 12 Ö: Antrag der CDU-Fraktion betr. Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II , die für den Bildungsbereich zur Verfügung stehen vom 09.02.2009

Umsetzung:

Termin: 30.09.2009 an: Thaemar, Fachbereich 2
Erledigt: 10.11.2009 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Bitte Bearbeitungsstand mitteilen

Realisierung: Der Antrag ist erledigt. Der Rat hat in seiner Sitzung am 24.06.2009 unter TOP 6 antragsgemäß beschlossen, aus Mitteln des Konjunkturpakets II bis zu 270.000 € in die technische Ausstattung der Schulen und 741.000 € in die Installation von Fotovoltaikanlagen auf Schulen zu investieren.

3 Sitzung 11.02.2009 Rat

TOP 13 Ö: Antrag der FDP-Fraktion betr. Streichung der Position des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters vom 3. Februar 2009

Vorlage:   0451/2009

Umsetzung:

Termin: 30.09.2009 an: Mattick, Fachbereich 1
Erledigt: 10.11.2009 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Bitte Bearbeitungsstand mitteilen

Realisierung: Der Antrag der FDP-Fraktion wurde in der Sitzung des Rates am 18.03.2009 zurückgezogen.

4 Sitzung 11.02.2009 Rat

TOP 1 Ö: Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen

Umsetzung:

Termin: 06.01.2012 an: Mattick, Fachbereich 1
Erledigt: 07.12.2011 Ergebnis: Erfüllt

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5 Sitzung 11.02.2009 Rat

TOP 11 Ö: Antrag der CDU-Fraktion betr. flächendeckende Breitbrandinternetversorgung in Bergneustadt durch die T-Com (Wiederaufnahme des CDU-Antrages vom 18.08.2006) vom 10.02.2009

Vorlage:   0452/2009

Umsetzung:

Termin: 30.09.2009 an: Mattick, Fachbereich 1
Erledigt: 10.11.2009 Ergebnis: Erfüllt

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Realisierung: Der Rat hat in seiner Sitzung vom 24.06.2009 zur Schließung von Lücken in der Breitbandversorgung bis zu 200.000 € aus Mittel des Konjunkturpakets II zur Verfügung gestellt. Momentan wird mit Unterstützung von Herrn Lobbe versucht, die notwendigen Zuschüsse durch die Stadt Bergneustadt so gering wie möglich zu halten. Die Marktbefragung für die Ortsteile und Pernze erfolgt im November 2009.

6 Sitzung 13.01.2010 Rat

TOP 5 Ö: Antrag der UWG/FWG-Fraktion betr. Bildung eines Arbeitskreises bzw. einer Arbeitsgruppe Integration vom 03.01.2010

Umsetzung:

Termin: 20.08.2010 an: Mattick, Fachbereich 1
Erledigt: 23.08.2010 Ergebnis: Erfüllt

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Realisierung: Der Antrag ist erledigt. Der Rat hat in seiner Sitzung am 24.02.2010 unter TOP 12 die Einrichtung eines "Runden Tisches Integration" beschlossen und in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Kultur am 19.03.2010 unter TOP 1 die Ratsvertrete r benannt. Am 17.05.2010 fand die erste Sitzung des "Runden Tisches Integration" statt.

7 Sitzung 24.02.2010 Rat

TOP 12 Ö: Antrag der UWG/FWG-Fraktion betr. Bildung eines Arbeitskreises bzw. einer Arbeitsgruppe Integration vom 03.01.2010

Umsetzung:

Termin: 20.08.2010 an: Mattick, Fachbereich 1
Erledigt: 23.08.2010 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Bitte Bearbeitungsstand mitteilen!

8 Sitzung 16.06.2010 Rat

TOP 14 Ö: Antrag der CDU-Fraktion betr. flächendeckende Breitbandversorgung des Ortsteils Altenothe vom 04.06.2010

Umsetzung:

Termin: 20.08.2010 an: Mattick, Fachbereich 1
Erledigt: 23.08.2010 Ergebnis: Teilweise erfüllt

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Realisierung: Der Antrag ist in Bearbeitung. Der Rat hat in seiner Sitzung am 16.06.2010 unter Top 14 die Durchführung einer allgemeinen Informationsveranstaltung mit Vertretern des Kreises, der Anbieter, Unternehmen und interessierten Bürgern beschlossen. Au f Grund der Sommerferien konnten noch nicht alle Ansprechpartner erreicht werden. Die Erschließung kleinerer Ortschaften wird aus wirtschaftlichen Gründen über den Ausbau der Mobilfunknetze erfolgen. Die hierzu notwendigen Frequenzen wurden Ende Mai

9 Sitzung 08.12.2010 Rat

TOP 12 Ö: Antrag der FDP-Fraktion betr. Übergangsquote der Grundschulen zu den weiterführenden Schulen in Bergneustadt vom 07.12.2010

Umsetzung:

Termin: 06.01.2012 an: Joost, Fachbereich 3
Erledigt: 08.12.2011 Ergebnis: Erfüllt

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Realisierung: Wurde am 27.01.2011 im Schulausschuss unter TOP 3.3 (als Tischvorlage), am 09.02.2011 im HFA unter TOP 6.1 und am 16.02.2011 im Rat unter TOP 12.4 behandelt.

10 Sitzung 16.02.2011 Rat

TOP 11 Ö: Antrag der SPD-Fraktion betr. lebenswerte Stadt für behinderte und alte Menschen vom 20.01.2011

Umsetzung:

Termin: 06.01.2012 an: Klanert, Fachbereich 3
Erledigt: 20.12.2011 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Bearbeitungsstand mitteilen.

11 Sitzung 16.02.2011 Rat

TOP 11.2 Ö: Antrag der SPD-Fraktion betr. behindertengerechte Sportstätten vom 12.02.2011

Umsetzung:

Termin: 06.01.2012 an: Klanert, Fachbereich 3
Erledigt: 06.01.2012 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Bitte Bearbeitungsstand mitteilen.

Realisierung: Die Einrichtung einer Behindertentoilette wurde als verwaltungsinterner Vorgang bearbeitet. Die Prüfung der Notwendigkeit und Finanzierbarkeit ist erfolgt. Die Behindertentoilette wird im Rahmen der brandschutztechnischen Arbeiten im Eingangsbereich der Sporthalle Bursten eingebaut.

12 Sitzung 13.04.2011 Rat

TOP 14 Ö: Antrag der CDU-Fraktion betr. gemeinsames Projekt von Bundesagentur für Arbeit und dem Nordrhein-westfälischen Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales "Stadtteilmütter in NRW - Aktiv für Arbeit und Integration" vom 28.03.2011

Vorlage:   0880/2011

Umsetzung:

Termin: 06.01.2012 an: Klanert, Fachbereich 3
Erledigt: 20.12.2011 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Bearbeitungsstand mitteilen.

13 Sitzung 13.04.2011 Rat

TOP 15 Ö: Antrag der CDU-Fraktion betr. "Blumenfraß durch Rehwild" auf dem städtischen Friedhof und die damit verbundene Aufstockung bzw. teilweise Instandsetzung der Zaunanlage vom 28.03.2011

Vorlage:   0881/2011

Umsetzung:

Termin: 06.01.2012 an: Sivrikaya, Fachbereich 4
Erledigt: 12.12.2011 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Bitte Bearbeitungsstand mitteilen.

Realisierung: Die Zaunanlage wurde aufgestellt und erhöht.

14 Sitzung 13.04.2011 Rat

TOP 16 Ö: Antrag der CDU-Fraktion betr. Vorranggebiete für Windkraftanlagen in Bergneustadt vom 31.03.2011

Vorlage:   0882/2011

Umsetzung:

Termin: 06.01.2012 an: Sivrikaya, Fachbereich 4
Erledigt: 12.12.2011 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Bitte Bearbeitungsstand mitteilen.

Realisierung: Wird im Rahmen der Erstellung des Teilklimaschutzkonzeptes abgearbeitet.

15 Sitzung 21.09.2011 Rat

TOP 11 Ö: Antrag der UWG/FWG-Fraktion betr. "Bäume am Friedhof" - Grenze der städtischen Grundstücke zu den GeWoSie-Grundstücken vom 09.08.2011

Umsetzung:

Termin: 06.01.2012 an: Sivrikaya, Fachbereich 4
Erledigt: 12.12.2011 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Bearbeitungsstand mitteilen.

Realisierung: Die Verwaltung hat zusammen mit dem Baubetriebshof eine Ortsbesichtigung durchgeführt. Es wurde entschieden, die dort stehenden Fichten zu entfernen. Weiterhin wurde festgestellt, dass 2 Laubbäume in der Nähe eines Mehrfamilienhauses gefährdend sind. Diese Bäume sollen auch entfernt werden. Die Kosten für den notwendigen Steiger übernimmt die GeWoSie.