TOP 1 Ö: Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen

Umsetzung:

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TOP 5 Ö: Antrag der UWG/FWG-Fraktion betr. Bildung eines Arbeitskreises bzw. einer Arbeitsgruppe Integration vom 03.01.2010

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Realisierung: Der Antrag ist erledigt. Der Rat hat in seiner Sitzung am 24.02.2010 unter TOP 12 die Einrichtung eines "Runden Tisches Integration" beschlossen und in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Kultur am 19.03.2010 unter TOP 1 die Ratsvertrete r benannt. Am 17.05.2010 fand die erste Sitzung des "Runden Tisches Integration" statt.

TOP 12 Ö: Antrag der UWG/FWG-Fraktion betr. Bildung eines Arbeitskreises bzw. einer Arbeitsgruppe Integration vom 03.01.2010

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TOP 14 Ö: Antrag der CDU-Fraktion betr. flächendeckende Breitbandversorgung des Ortsteils Altenothe vom 04.06.2010

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Realisierung: Der Antrag ist in Bearbeitung. Der Rat hat in seiner Sitzung am 16.06.2010 unter Top 14 die Durchführung einer allgemeinen Informationsveranstaltung mit Vertretern des Kreises, der Anbieter, Unternehmen und interessierten Bürgern beschlossen. Au f Grund der Sommerferien konnten noch nicht alle Ansprechpartner erreicht werden. Die Erschließung kleinerer Ortschaften wird aus wirtschaftlichen Gründen über den Ausbau der Mobilfunknetze erfolgen. Die hierzu notwendigen Frequenzen wurden Ende Mai

TOP 12 Ö: Antrag der FDP-Fraktion betr. Übergangsquote der Grundschulen zu den weiterführenden Schulen in Bergneustadt vom 07.12.2010

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Realisierung: Wurde am 27.01.2011 im Schulausschuss unter TOP 3.3 (als Tischvorlage), am 09.02.2011 im HFA unter TOP 6.1 und am 16.02.2011 im Rat unter TOP 12.4 behandelt.

TOP 11 Ö: Antrag der SPD-Fraktion betr. lebenswerte Stadt für behinderte und alte Menschen vom 20.01.2011

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TOP 11.2 Ö: Antrag der SPD-Fraktion betr. behindertengerechte Sportstätten vom 12.02.2011

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Realisierung: Die Einrichtung einer Behindertentoilette wurde als verwaltungsinterner Vorgang bearbeitet. Die Prüfung der Notwendigkeit und Finanzierbarkeit ist erfolgt. Die Behindertentoilette wird im Rahmen der brandschutztechnischen Arbeiten im Eingangsbereich der Sporthalle Bursten eingebaut.

TOP 14 Ö: Antrag der CDU-Fraktion betr. gemeinsames Projekt von Bundesagentur für Arbeit und dem Nordrhein-westfälischen Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales "Stadtteilmütter in NRW - Aktiv für Arbeit und Integration" vom 28.03.2011

Vorlage:   0880/2011

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TOP 15 Ö: Antrag der CDU-Fraktion betr. "Blumenfraß durch Rehwild" auf dem städtischen Friedhof und die damit verbundene Aufstockung bzw. teilweise Instandsetzung der Zaunanlage vom 28.03.2011

Vorlage:   0881/2011

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Realisierung: Die Zaunanlage wurde aufgestellt und erhöht.

TOP 16 Ö: Antrag der CDU-Fraktion betr. Vorranggebiete für Windkraftanlagen in Bergneustadt vom 31.03.2011

Vorlage:   0882/2011

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Realisierung: Wird im Rahmen der Erstellung des Teilklimaschutzkonzeptes abgearbeitet.

TOP 11 Ö: Antrag der UWG/FWG-Fraktion betr. "Bäume am Friedhof" - Grenze der städtischen Grundstücke zu den GeWoSie-Grundstücken vom 09.08.2011

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Realisierung: Die Verwaltung hat zusammen mit dem Baubetriebshof eine Ortsbesichtigung durchgeführt. Es wurde entschieden, die dort stehenden Fichten zu entfernen. Weiterhin wurde festgestellt, dass 2 Laubbäume in der Nähe eines Mehrfamilienhauses gefährdend sind. Diese Bäume sollen auch entfernt werden. Die Kosten für den notwendigen Steiger übernimmt die GeWoSie.