Sitzung
RAT/23/2009
Gremium
Rat
Raum
Begegnungsstätte Krawinkel-Saal, Kölner Str. 260
Datum
24.06.2009
Zeit
17:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen
 
Ö 1.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Umbesetzung von Ausschüssen hier: Umbesetzung durch den Wegzug der bisherigen Fraktionsvorsitzenden Bettina Fuhg
0518/2009
Ö 1.2
Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung im Wahlausschuss
 
Ö 2
Vortrag der AggerEnergie GmbH betr. Preisanpassungsklausel
 
Ö 3
Antrag der CDU-Fraktion betr. Einflussnahme der Verwaltung auf die Rückerstattung von Beträgen aus unrechtmäßigen Gaspreiserhöhungen an alle Gaskunden ohne Antrag durch die AggerEnergie vom 09.06.2009
 
Ö 4
Gewerbegebietssuche im Bereich Schlöten und Lichtenbruch hier: Erläuterungen zu den geotechnischen Gutachten durch den Gutachter Herrn Dreng
 
Ö 4.1
Antrag der SPD-Fraktion betr. Umsetzung neuer Gewerbeflächen in Bergneustadt vom 09.04.2009
0477/2009
Ö 5
Haushaltsplan 2009 - Bericht zum Stand der aufsichtsbehördlichen Genehmigungen
 
Ö 6
Verwendung der Mittel aus dem Zukunftsinvestitionsgesetz (Konjunkturpaket II)
0508/2009
Ö 6.1
Antrag der FDP-Fraktion betr. Konjunkturpaket II - Verträge mit den Vereinen
 
Ö 7
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Bergneustadt im Jahr 2009
 
Ö 8
Antrag der SPD-Fraktion betr. Veränderungen und Abbau von Schutzzäunen auf dem Bolzplatz zwischen Henneweide und Lilienstraße vom 30.04.2009
0491/2009
Ö 9
Antrag der CDU-Fraktion betr. Erfassung von leerstehenden Flächen im Stadtgebiet, die als Gewerbeflächen nutzbar sind vom 09.06.2009
0509/2009
Ö 10
Antrag Der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Verbot der Verwendung von Unkrautvernichtungsmitteln im Stadtgebiet vom 09.06.2009
0511/2009
Ö 11
Antrag der UWG-Fraktion betr. Pflegezustand des Friedhofs vom 09.06.2009
0515/2009
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 12.1
Abwasserbeseitigung hier: Abwassergebührenhilfe
0493/2009
Ö 13
Anfragen, Anregungen, Hinweise
 
Ö 13.1
Anfrage des Stv. Schulte betr. Vereinbarung mit "Baris Spor"