Haushaltsplan 2002 und Investitionsprogramm 2001 - 2005

Stellenplan 2002

Beschluss über die Jahresrechnung 2001 und Entlastung des Bürgermeisters gem. § 94 Abs. 1 GO

Grundsatzbeschlüsse zum Haushaltsrecht

Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe bei HSt.7000.9589.5 Kanalbau Kapellenstraße in Höhe von 180.000 DM

Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bergneustadt

Entgelt- und Benutzungsordnung für die Inanspruchnahme städtischer Räume durch Dritte in der Stadt Bergneustadt

Anpassung der Dozentenhonorare, der Entgeltordnung für die Musikschule Bergneustadt sowie Umstellung auf Euro

1. Nachtrag zur Satzung über Kostenersatz und Entgelte für Einsätze der Freiw. Feuerwehr der Stadt Bergneustadt und zur Ausführung des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) vom 09.12.1998 (Feuerwehrsatzung)

Festsetzung der Marktstandsgelder für den Wochenmarkt auf dem Rathausplatz

Entgeltordnung Begegnungsstätte Hackenberg

Straßenreiniunghier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Gummersbach zur Durchführung der Straßenreinigung

Deckensanierungsmaßnahmen auf der B 55 im Bereich Richtstraße bis Wilhelmstraße und im Bereich Herweg bis K 23hier: Durchführung der Maßnahmen für den Landesbetrieb Straßenbau NRW und Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Ausgaben

2. Nachtrag zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Bergneustadt vom 10.12.1999

Bestattungswesen 2002

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Abwasserbeseitigung hier: Gebührenbedarfsberechnung 2003 3.Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssat-zung und zur Klärschlammsatzung vom 10.12.1999

Feststellung Jahresabschluss 2000 des Wasserwerks der Stadt Bergneustadt

Verbrauchsgebühr für 2 0 0 2

Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssat-zung

Bebauungsplan Nr. 24 Gewerbegebiet Am Schlöten-1. Änderunghier: Satzungsbeschluss

Städtebauförderung 2001 fförtliche Begegnungsstätte / Bereich Krawinkel Innenstadt

Instandsetzung Freibad

Antrag der SPD-Fraktion vom 21.11.2001, betr. Verhinderung von Ruhestörung bei der Nutzung der Aula des Gymnasiums

Antrag der SPD-Fraktion vom 21.11.2001, betr. Unterrichtung der Einwohner hinsichtlich der Erweiterung der Schießanlage Stentenberg/Gimbornstraße

Antrag der CDU-Fraktion betr. Verhandlungen mit der OVAG bezüglich Verbesserung der Zusteigemöglichkeit im Stadtteil Nistenberg vom 05.10.2000Beschluss des Stadtrates vom 13.06.2001

Sitzungstermine 2002

Anfrage der UWG vom 12.11.2001 betr. Werbeflächen im Freibad