Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen

BP Nr. 69 – Wiebusch:
• Abwägung der Anregungen und/oder Bedenken aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 bzw. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und
• Beschluss der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben der IT-Prüfung gemäß § 104 Abs. 1 Nr. 3 GO NRW durch die Stadt Aachen

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 und Entlastung des Bürgermeisters

Gesamtabschluss zum 31.12.2021 - größenabhängige Befreiung nach § 116a GO NRW

Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Wasserwerks, Gewinnverwendungsbeschluss und Entlastung des Betriebsausschusses

Wasserversorgung im Wirtschaftsjahr 2023 19. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Bergneustadt vom12.12.2001

Straßenreinigung
hier: Gebührenbedarfsberechnung 2023
17. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 20.09.2007 (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Abwasserbeseitigung
hier: Gebührenbedarfsberechnung 2023
24. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung und Satzung über den Kostenersatz bei Grundstücken zur Entwässerungssatzung und zur Klärschlammsatzung der Stadt Bergneustadt vom 10.12.1999

Bestattungswesen
hier: Gebührenbedarfsberechnung 2023

Neufassung der Entwässerungssatzung der Stadt Bergneustadt

Prüfantrag der UWG-Fraktion betr. "Die Verzällbank" bzw. "Das Schwatzbänkle" vom 14.08.2022

Antrag der SPD-Fraktion betr. Abgabe von kostenlosen Menstruationsprodukten an weiterführenden Schulen vom 22.08.2022

Flüchtlinge / Asyl

Haushaltsplan 2022
hier: nicht erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

Finanzbericht in Zusammenhang mit Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine

Einwohneranregung des Lothar Gothe betr. Bau eines Regenrückhaltebeckens in Hüngringhausen vom 30.08.2022

Auswirkung der Trockenheit auf städtische Bäume

Anfrage der UWG-Fraktion betr. FB-Seite der Stadt Bergneustadt vom 14.08.2022
hier: Post vom 21.07.2022 "Liebe 80 Millionen, wer Energie spart, stärkt Deutschlands Unabhängigkeit"

Anfrage der FWGB-Fraktion betr. Parkmöglichkeiten für die Anwohner "Im Stadtgraben" vom 17.08.2022

Anfrage des Stv. Krieger betr. Energieeinsparungen in städt. Gebäuden

Anfrage des Stv. Hoene betr. aktueller Stand zum Glasfaserausbau

Anfrage der UWG-Fraktion betr. Informationen zur gemeinnützigen Genossenschaft Jägerhof vom 30.08.2022

Anfrage des Stv. Schulte betr. Antrag aus der Ratsitzung vom 21.04.2021

Hinweis der Stv. Schmid zum Stellenplan