Rat - 24.02.2021 - 18:00-21:50 Uhr

Sitzung
RAT/02/2021
Gremium
Rat
Raum
Begegnungsstätte Krawinkel-Saal, Kölner Str. 260
Datum
24.02.2021
Zeit
18:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen

 
Ö 2

Haushalt 2021

 
Ö 2.1

Haushaltsplan 2021

0024/2020
Ö 2.2

Haushaltssanierungsplan 2021

 
Ö 2.3

Stellenplan 2021

0781/2020
Ö 3

Gleichstellungsplan der Stadt Bergneustadt

0054/2021
Ö 4

Bildung einer Einigungsstelle nach § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes NRW (LPVG NRW); Bestellung des Vorsitzenden und des Stellvertreters

0055/2021
Ö 5

Bestätigung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2018 und Entlastung des Bürgermeisters

0059/2021
Ö 6

Beschlussfassung über die Gültigkeit der Kommunalwahl vom 13.9.2020 sowie der Stichwahl zum Bürgermeister vom 27.09.2020

0062/2021
Ö 7

Medienentwicklungsplan für die Schulen der Stadt Bergneustadt 2020/21 bis 2025/26
hier: Vorstellung durch das Beraterbüro Thomaßen Consult

0047/2020
Ö 8

Verwendung der Mittel aus dem Förderprogramm "DigitalPakt NRW"

0065/2021
Ö 9

Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der offenen Ganztagsschule sowie außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe im Zuge von COVID-19 für den Monat Januar 2021
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

0052/2021
Ö 10

11. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch einer Offenen Ganztagsschule im Primarbereich in der Stadt Bergneustadt sowie für die Erhebung des Essensgeldes für das Mittagessen vom 06.08.2007

0049/2020
Ö 11

Starkregenrisikomanagement

0057/2021
Ö 12

Antrag der SPD-Fraktion betr. Parkplätze Jugendtreff vom 03.01.2021

0063/2021
Ö 13

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Sachstand zum Interkommunalen Klimaschutzteilkonzept von Wiehl, Reichshof, Morsbach und Bergneustadt vom 31.01.2021

0064/2021
Ö 14

Anregung gem. § 24 GO NRW des NABU - Ortsgruppe Bergneustadt betr. Ausbau der Photovoltaik in Bergneustadt vom 17.12.2020

0053/2021
Ö 15

Antrag der SPD-Fraktion betr. Verbleib des Grundstücks "Krawinkel-Wiese" in städtischem Eigentum vom 11.10.2020

0005/2020
Ö 16

Antrag der UWG-Fraktion betr. Gewerbeansiedlung auf der Fläche des Hagebaumarktes vom 17.11.2020

0026/2020
Ö 17

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen UWG, CDU und Grüne betr. Änderung des Bebauungsplanes dahingehend auf der gesamten Fläche des derzeitigen Hagebaumarktgeländes Gewerbe anzusiedeln und religiöse Gebäude auszuschließen vom 13.02.2021

0067/2021
Ö 18

Flüchtlinge / Asyl

 
Ö 19

Mitteilungen

 
Ö 20

Anfragen, Anregungen, Hinweise

 
Ö 20.1

Anfrage des BM Thul betr. Besetzung einer Beisitzerin im LEADER

 
Ö 20.2

Anfrage des Stv. Lenz betr. Öffnung von Wettbüros während des Lockdowns

 
Ö 20.3

Anfrage der Stv. Bonrath betr. Durchführung von Trauungen während des Lockdowns