Einführung und Verpflichtung eines Stadtverordneten

Überörtliche Prüfung der Stadt Bergneustadt im Bereich Informationstechnik
- Vorstellung des gpaNRW-Berichtes -

Bebauungsplan Nr. 65 – Dreiort-Ost
hier Abwägung der Anregungen und/oder Bedenken der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Vertretung in den Organen der OAG GmbH
hier: Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung, Benennung von Gremienvertretern
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung verschiedener Gremien und Ausschüsse

Antrag der CDU-Fraktion betr. Besetzung der stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse der Stadt Bergneustadt

Beteiligungsbericht 2019

Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Wasserwerks, Gewinnverwendungsbeschluss und Entlastung des Betriebsausschusses

Wasserversorgung im Wirtschaftsjahr 2022
18. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung und Satzung über den Kostenersatz zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Bergneustadt vom 12.12.2001

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 und Entlastung des Bürgermeisters

Gesamtabschluss zum 31.12.2020 - größenabhängige Befreiung nach § 116a GO NRW

Straßenreinigung
hier: Gebührenbedarfsberechnung 2022
16. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 20.09.2007 (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Abwasserbeseitigung
hier: Gebührenbedarfsberechnung 2022
23. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Klärschlammsatzung der Stadt Bergneustadt vom 10.12.1999

Bestattungswesen
hier: Gebührenbedarfsberechnung 2022
15. Nachtrag zur Gebührensatzung der Stadt Bergneustadt für die Inanspruchnahme der Friedhöfe vom 15.12.2003

Straßen- und Wegekonzept 2021 bis 2025

Ausbau der Hanenstraße

Antrag der SPD Fraktion betr. Arbeitsgruppe zur Errichtung und Betrieb eines kommunalen Ärztehauses vom 01.06.2021

Antrag der SPD-Fraktion betr. Beschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten mit Filterfunktion für die Schulen in Bergneustadt vom 07.08.2021

Antrag der SPD-Fraktion betr. Entwicklung eines Hochwasserschutzkonzeptes für Bergneustadt vom 09.08.2021

Antrag der SPD-Fraktion betr. Prüfung des Konzeptes eines Bürgergartens auf der Krawinkelwiese vom 21.08.2021

Antrag der CDU-Fraktion betr. Einrichtung eines Radweges parallel zur K 23 (Othetal) vom 25.08.2021

Antrag der CDU-Fraktion betr. Einrichtung von öffentlichen Trockentoiletten in Verbindung mit der Grünanlage Talstraße, Bergpark Hackenberg sowie Alleenradweg vom 24.08.2021

Antrag der FDP-Fraktion betr. Flächenreduzierung Bergneustädter Friedhöfe zur dauerhaften Senkung der Bestattungskosten vom 29.08.2021

Flüchtlinge / Asyl

Haushaltsplan 2021
hier: nicht erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

Haushaltswirtschaft 2021 - Auswirkungen der Corona-Pandemie
Bericht (mit Stand 30.08.2021) zur finanziellen Lage nach § 2 Absatz 2 NKF-COVID-19-Isolierungsgesetz (NKF-CIG)

Antrag der SPD-Fraktion betr. Einrichtung einer Polizeiwache in Bergneustadt vom 21.04.2021
hier: Antwort des Landrates

E-Bike-Sharing-Station

Anfrage des Stv. Krieger betr. Senkung der LVR-Umlage

Anfrage der FWGB-Fraktion betr. Vermarktungsbemühungen von städtischen oder privaten Immobilien zwecks Unternehmensansiedlung(en) seitens der Verwaltung vom 30.08.2021

Hinweis des Stv. Lenz betr. Umgang mit der angekündigten Demo im Vorfeld der Ratssitzung

Hinweis des Stv. Hoene betr. Ende der Freibadsaison

Anfrage der Stv. Trilling betr. weitere verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Enneststraße

Anfrage der Stv. Bonrath betr. Springbrunnen Rathausplatz